Defini­tion

Das Impres­sum ist ursprüng­lich eine Pflicht­an­gabe in gedruck­ten Texten, welche den Leser über den Urheber des Schrift­stücks infor­miert. Auch für elektro­ni­sche Medien im Inter­net besteht eine Impres­sums­pflicht, die hier Anbie­ter­kenn­zeich­nung genannt wird und in Paragraph 5 des Teleme­di­en­ge­set­zes näher definiert wird.

 

Impres­sums­pflicht im Inter­net

Die Pflicht zum Impres­sum betrifft vor allem Teleme­dien, die wiederum im ersten Paragraph im ersten Absatz des Teleme­di­en­ge­set­zes definiert sind. Die Defini­tion dort ist relativ vage. Nach dieser sind Teleme­dien „alle elektro­ni­schen Infor­ma­ti­ons- und Kommu­ni­ka­ti­ons­dienste“, die weder Rundfunk noch allei­nig Telekom­mu­ni­ka­ti­ons­dienste sind und wirtschaft­lich genutzt werden und über die Bilder, Texte oder Audio­da­ten bereit­ge­stellt werden.

Teleme­dien können z.B. sein:

  • Online-Shops
  • Homepages mit angebo­te­nen Dienst­leis­tun­gen
  • journa­lis­ti­sche Websites
  • Chatrooms
  • Daten­bank­dienste wie Online-Telefon­bü­cher
  • E‑Mails, die zu Werbe­zwe­cken verwen­det werden

Der „Dienst­an­bie­ter“ wird im TMG ebenfalls definiert als natür­li­che oder juris­ti­sche Person, die Teleme­dien zur Nutzung anbie­tet oder anderen den Zugang dazu bietet. Diese Medien können eigenes oder fremdes Eigen­tum sein.

Alle Websites, die demnach einen kommer­zi­el­len oder beruf­li­chen Charak­ter haben sowie zu beruf­li­chen bzw. kommer­zi­el­len Zwecken versen­dete E‑Mails müssen demnach ein Impres­sum enthal­ten. Die Impres­sums­pflicht betrifft auch Social-Media-Websites wie Facebook Pages oder Google Plus-Profile von Unter­neh­men und Perso­nen, die Dienst­leis­tun­gen oder Waren im Inter­net anbie­ten und über Teleme­dien Geschäfte betrei­ben oder Verkäufe abwickeln.

Ausge­nom­men von der Impres­sums­pflicht sind Websei­ten­be­trei­ber, deren Inhalte rein persön­li­chen und familiä­ren Charak­ter haben. Auch bei persön­li­chen Websites, deren Inhalte nur per Passwort erreich­bar sind, entfällt die Pflicht zum Impres­sum.

Blogs spielen beim Thema „Impres­sum“ immer eine Zwischen­rolle. Denn es ist oft nicht genau zu unter­schei­den, ob darin rein persön­li­che Inhalte geteilt werden oder ob ein finan­zi­el­ler Hinter­grund besteht. Man kann davon ausge­hen, dass die Impres­sums­pflicht jedoch besteht, wenn ein Blog über Werbe­ei­nah­men z.B. über Google AdSense finan­ziert wird. Doch häufig wird auch disku­tiert, ob ein Blog automa­tisch zu journa­lis­ti­schen oder persön­li­chen Inhal­ten zählt. Auf der siche­ren Seite ist ein Webmas­ter daher immer mit Impres­sum.

 

Pflicht­an­ga­ben des Impres­s­ums

Der Inhalt eines Impres­s­ums ist in Paragraph 5 des Teleme­di­en­ge­set­zes (TMG, §5) geregelt. Zusam­men­ge­fasst muss ein Impres­sum folgende Elemente enthal­ten, sofern diese zutref­fend sind:

Seitenbetreiber/ Verant­wort­li­cher

Privat­per­so­nen

  • Vor- und Nachname der verant­wort­li­chen Person

Juris­ti­sche Perso­nen

  • Firmen­be­zeich­nung, alter­na­tiv auch Firmen­name genannt: z.B. bei einer GmbH, AG, Perso­nen­ge­sell­schaf­ten wie GbR oder OHG)
  • Rechts­form­be­zeich­nung
  • Mindes­tens ein Vor- und Nachname des Vertre­tungs­be­rech­tig­ten

Adresse

  • Anschrift mit Straße, Postleit­zahl und Ort
  • Bei juris­ti­schen Perso­nen oder Perso­nen­ge­sell­schaf­ten der Sitz
  • Was im Impres­sum nicht ausreicht, ist z.B. die Angabe eines Postfachs (da keine ladungs­fä­hige Anschrift)

Kontakt­da­ten des Seiten­be­trei­bers

  • E‑Mail-Adresse
  • Telefon­num­mer: Der EuGH hat dazu im Urteil vom 16.10.2008 (Az. C‑298/07) nach Vorlage durch den BGH entschie­den, dass eine Telefon­num­mer im Impres­sum einer Webseite nicht zwingend erfor­der­lich ist. Alter­na­tiv zur Telefon­num­mer kann auch ein Kontakt­for­mu­lar im Impres­sum hinter­legt sein, bei dem garan­tiert ist, dass nach Absen­den eine Antwort inner­halb von 60 Minuten erfolgt.
    Empfeh­lung für Unter­neh­men: Es ist generell empfeh­lens­wert, zusätz­lich eine Telefon­num­mer im Impres­sum anzuge­ben. Dies stärkt auch einen seriös nach außen wirken­den Kunden­ser­vice.
  • Eine Faxnum­mer kann die Telefon­num­mer hierbei nicht erset­zen

Bei Unter­neh­men

  • Nummer aus Handels­re­gis­ter, Vereins­re­gis­ter, Partner­schafts­re­gis­ter oder Genos­sen­schafts­re­gis­ter
  • Der oder die vertre­tungs­be­rech­tig­ten Perso­nen (in der Regel der Geschäfts­füh­rer) mit ausge­schrie­be­nem Vor- und Nachna­men
  • Umsatz­steuer-ID

Weitere spezi­elle Pflicht­an­ga­ben

  • Berufs­be­zeich­nung mit Angabe des Mitglieds­staats, der diese Berufs­be­zeich­nung verlie­hen hat
  • Kammer­zu­ge­hö­rig­keit, Berufs­ver­band oder ähnli­che Insti­tu­tion
  • Angaben zu gewerbe- und berufs­recht­li­chen Vorschrif­ten
  • zustän­dige Aufsichts­be­hörde
  • sollte das Unter­neh­men gerade liqui­diert werden (bei GmbH oder AG), muss dies im Impres­sum notiert sein
  • bei journa­lis­ti­schen Erzeug­nis­sen muss zusätz­lich ein Verant­wort­li­cher angege­ben werden (V.i.s.d.P., Verant­wort­lich im Sinne des Presse­rechts)

 

Impres­sum-Position auf der Website

Für die Platzie­rung des Impres­s­ums gilt, dass es leicht als solches erkenn­bar und unmit­tel­bar erreich­bar sein soll. Der User soll nicht lange suchen müssen, bis er die Anbie­ter­kenn­zeich­nung findet. Darüber hinaus muss das Impres­sum einer Website perma­nent verfüg­bar und somit auch druck­bar sein. Der User muss die Inhalte der Anbie­ter­kenn­zeich­nung ohne zusätz­li­che Hilfs­mit­tel wie Plug-ins oder PDF-Reader lesen können. Hierzu zählt auch, dass das Impres­sum nicht als Grafik­da­tei hinter­legt werden sollte. Diese Praxis war lange Zeit Usus bei Websites, die für den Linktausch verwen­det wurden.

Auf diese Weise wollten findige SEOs (Suchma­schi­nen­op­ti­mie­rer) verhin­dern, dass Google und andere Suchma­schi­nen verschie­dene Websites über die identi­schen Angaben im Impres­sum als Linknetz­werk identi­fi­zie­ren.

Empfeh­lens­wert ist die Platzie­rung eines Links zum Impres­sum auf jeder Unter­seite einer Website. Um dabei nicht unnötig Linkpower zu verschen­ken, können Mehrfach­links auch mit Hilfe von JavaScript verlinkt werden. Als „Regel“ hat sich etabliert, dass das Impres­sum einer Website mit den Titeln „Kontakt“ oder „Impres­sum“ verse­hen wird und nicht mehr als zwei Klicks von der Start­seite entfernt ist.